Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Bereitstellung der Software "Lagebild" und damit verbundener Dienstleistungen zwischen:

Markus Leprich
Einzelunternehmer
Ruprechtstraße 26
46049 Oberhausen
(nachfolgend "Anbieter")

und dem Kunden.

(2) Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die zeitlich begrenzte oder unbefristete Überlassung der Software "Lagebild" zur Nutzung über das Internet (SaaS - Software as a Service), als Standalone-Anwendung oder als On-Premise-Installation.

(3) Abweichende Bedingungen

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Registrierung

Der Vertragsschluss erfolgt durch Registrierung auf der Website, Ausfüllen des Bestellformulars oder durch individuelle schriftliche Vereinbarung.

(2) Angebot und Annahme

Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung per E-Mail. Die Annahme des Angebots erfolgt durch separate Bestätigung oder durch Freischaltung des Zugangs.

(3) Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

(4) Testzeiträume

Der Anbieter kann kostenlose Testzeiträume anbieten. Diese enden automatisch ohne Kündigung, es sei denn, der Kunde schließt einen kostenpflichtigen Vertrag ab.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Bereitstellung

Der Anbieter stellt dem Kunden die Software "Lagebild" in der jeweils aktuellen Version zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der gewählten Lizenz bzw. dem gebuchten Tarif.

(2) Funktionsumfang

Die Software umfasst unter anderem folgende Funktionen:

• Interaktive Kartendarstellung auf Basis von OpenStreetMap
• Platzierung taktischer Zeichen nach DIN 14096
• Verwaltung von Einheiten und Ressourcen
• Zeichenwerkzeuge und Messungen
• Export-Funktionen (PDF, Screenshots)
• Echtzeit-Synchronisation (bei SaaS-Variante)
• Offline-Kartenmaterial (bei Standalone/On-Premise)

(3) Weiterentwicklung

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Software weiterzuentwickeln und neue Funktionen hinzuzufügen oder zu ändern, sofern dies die vertragliche Hauptleistungspflicht nicht beeinträchtigt.

(4) Systemvoraussetzungen

Die aktuellen Systemvoraussetzungen sind auf der Website dokumentiert. Der Kunde ist für die Bereitstellung der erforderlichen Hard- und Software sowie der Internetverbindung selbst verantwortlich.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer.

(2) Zahlungsweise

Die Zahlung erfolgt wahlweise:

• Monatlich im Voraus bei Abo-Modellen
• Jährlich im Voraus bei Jahresverträgen
• Einmalig bei Standalone-Lizenzen
• Nach individueller Vereinbarung bei On-Premise-Installationen

(3) Zahlungsmittel

Akzeptierte Zahlungsmittel sind:

• Banküberweisung
• SEPA-Lastschrift
• Kreditkarte
• PayPal (nach Verfügbarkeit)

(4) Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, nach erfolgloser Mahnung den Zugang zur Software zu sperren. Verzugszinsen werden nach den gesetzlichen Bestimmungen berechnet.

(5) Preisanpassungen

Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Laufzeit

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif:

• Monats-Abo: Vertragslaufzeit 1 Monat, automatische Verlängerung
• Jahres-Abo: Vertragslaufzeit 12 Monate, automatische Verlängerung
• Standalone-Lizenz: Unbefristet, keine automatische Verlängerung
• On-Premise: Nach individueller Vereinbarung

(2) Ordentliche Kündigung

Abo-Verträge können mit folgenden Kündigungsfristen beendet werden:

• Monats-Abo: Jederzeit zum Ende des laufenden Monats
• Jahres-Abo: Mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Laufzeit

Die Kündigung muss schriftlich (E-Mail genügt) erfolgen an: info@resqware.de

(3) Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB
• Zahlungsverzug trotz Mahnung
• Missbrauch der Software

(4) Folgen der Kündigung

Nach Vertragsende wird der Zugang zur Software gesperrt. Der Kunde ist verpflichtet, alle lokal gespeicherten Daten zu löschen. Der Anbieter löscht kundenbezogene Daten gemäß den Vorgaben der Datenschutzerklärung.

§ 6 Nutzungsrechte und Lizenzen

(1) Einräumung von Nutzungsrechten

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im vertraglich vereinbarten Umfang ein.

(2) Beschränkungen

Der Kunde ist nicht berechtigt:

• Die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln (Reverse Engineering)
• Die Software zu vermieten, zu verleihen oder Dritten zur Nutzung zu überlassen (außer bei Enterprise-Lizenzen)
• Urhebervermerke, Seriennummern oder sonstige Kennzeichen zu entfernen oder zu verändern
• Die Software zu vervielfältigen, außer für Backup-Zwecke

(3) Lizenztypen

Je nach gewähltem Modell gelten folgende Lizenzbestimmungen:

• SaaS: Nutzung ausschließlich über die vom Anbieter bereitgestellte Plattform
• Standalone: Installation auf einem einzelnen Gerät
• On-Premise: Installation auf eigener Infrastruktur, Anzahl der Nutzer nach Lizenzvereinbarung

(4) Rechte Dritter

Die Software verwendet Open-Source-Komponenten (z.B. OpenStreetMap, Font Awesome). Die entsprechenden Lizenzbedingungen werden eingehalten und sind auf der Website dokumentiert.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Registrierungsdaten

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(2) Zugangsdaten

Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

(3) Verbot missbräuchlicher Nutzung

Der Kunde verpflichtet sich:

• Die Software nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
• Keine Schadsoftware zu verbreiten
• Keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen
• Keine Lastspitzen zu erzeugen, die den Betrieb beeinträchtigen

(4) Datensicherung

Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich (insbesondere bei Standalone- und On-Premise-Installationen). Der Anbieter empfiehlt regelmäßige Backups.

(5) Mitwirkungspflichten

Bei technischen Problemen oder Supportanfragen ist der Kunde verpflichtet, nach besten Kräften mitzuwirken und notwendige Informationen bereitzustellen.

§ 8 Verfügbarkeit und Support

(1) Verfügbarkeit (SaaS)

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der SaaS-Plattform von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen sind:

• Geplante Wartungsarbeiten (werden 48 Stunden vorher angekündigt)
• Höhere Gewalt
• Ausfälle durch Drittanbieter (z.B. Hosting-Provider, Internetprovider)
• Vom Kunden verursachte Störungen

(2) Wartung

Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Bei dringenden Sicherheitsupdates kann eine sofortige Wartung erforderlich sein.

(3) Support

Der Anbieter bietet Support per E-Mail an: support@resqware.de

Reaktionszeiten:

• Kritische Fehler: Innerhalb von 24 Stunden (Werktags)
• Normale Anfragen: Innerhalb von 72 Stunden (Werktags)

Enterprise-Kunden können erweiterten Support vereinbaren.

(4) Updates

Der Anbieter stellt regelmäßig Updates und Bugfixes bereit:

• SaaS: Updates werden automatisch eingespielt
• Standalone: Updates werden zum Download bereitgestellt
• On-Premise: Updates nach individueller Vereinbarung

§ 9 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Datenschutzerklärung

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gilt die separate Datenschutzerklärung, die Bestandteil des Vertrags ist.

(2) Auftragsverarbeitung

Sofern der Anbieter im Rahmen der SaaS-Bereitstellung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

(3) Datensicherheit

Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten:

• SSL/TLS-Verschlüsselung bei Datenübertragung
• Verschlüsselte Datenspeicherung
• Regelmäßige Sicherheitsaudits
• Zugangskontrolle und Berechtigungsverwaltung
• Regelmäßige Backups (bei SaaS)

(4) Datenlokation

Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union.

§ 10 Haftung und Gewährleistung

(1) Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Unerhebliche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

(2) Mängelansprüche

Bei Mängeln ist der Anbieter zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt:

• Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
• Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
• Nach dem Produkthaftungsgesetz
• Im Rahmen einer Garantie

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(4) Datenverlust

Der Anbieter haftet nicht für Datenverlust, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Kunde keine regelmäßigen Datensicherungen durchgeführt hat.

(5) Verfügbarkeit

Schadensersatzansprüche wegen Nichtverfügbarkeit der SaaS-Plattform sind ausgeschlossen, soweit die Nichtverfügbarkeit auf höhere Gewalt oder auf Umstände zurückzuführen ist, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

§ 11 Änderungen der AGB

(1) Änderungsrecht

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, sofern dies erforderlich ist aufgrund:

• Änderungen der Rechtslage
• Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung
• Technischer Entwicklungen
• Änderungen im Leistungsumfang

(2) Ankündigung

Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde kann den Änderungen innerhalb von 4 Wochen widersprechen.

(3) Widerspruch

Widerspricht der Kunde, gilt der Vertrag unter den bisherigen Bedingungen fort. Der Anbieter hat in diesem Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

(3) Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Schriftform

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftform. E-Mail genügt zur Wahrung der Schriftform.

(5) Vertragssprache und -text

Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und kann vom Kunden jederzeit über die Website abgerufen werden.